I. Geltungsbereich/Leistungsinhalte

Die Firma Datenschutz Dobert, vertreten durch den Inhaber Alexander Dobert (im Folgenden: Fa. Datenschutz Dobert) bietet Seminare und Workshops an (nachfolgend vereinheitlicht als „Leistung“ bezeichnet).

Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Fa. Datenschutz Dobert erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sonstige allgemeine Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern, die im Widerspruch zu den folgenden Vertragsbedingungen stehen, werden von der Fa. Datenschutz Dobert nicht akzeptiert.

Die von der Fa. Datenschutz Dobert eingesetzten Berater und Dozenten handeln während ihrer Tätigkeit ausschließlich im Auftrag und im Namen der Fa. Datenschutz Dobert. Zusatz-, Folge- und Neuaufträge dürfen ausschließlich über die Fa. Datenschutz Dobert abgewickelt werden.

II. Aufklärungspflichten des Auftraggebers, Umfang und Ausführung des Auftrages

Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte Leistung, nicht ein bestimmter wirtschaftlicher oder sonstiger Erfolg.

Die Fa. Datenschutz Dobert ist berechtigt, Aufträge ganz oder teilweise durch gewerbliche oder freiberufliche Kooperationspartner durchführen zu lassen.

Ändern sich technische, wirtschaftliche oder juristische Ausgangssituationen oder Regelungen nach Abgabe der abschließenden beruflichen Äußerung, ist die Fa. Datenschutz Dobert nicht verpflichtet, den Auftraggeber auf Änderungen oder sich daraus ergebende Folgen hinzuweisen.

Auf Verlangen der Fa. Datenschutz Dobert hat der Auftraggeber die Vollständigkeit der vorgelegten Unterlagen und der gegebenen Auskünfte in einer von der Fa. Datenschutz Dobert formulierten schriftlichen Erklärung zu bestätigen.

III. Bestellung, Bestätigung und Stornierung von Aufträgen

Die Bestellung von Leistungen kann formlos, schriftlich via Internet oder per E-Mail erfolgen. Die Bestellung wird erst durch die Auftragsbestätigung der Fa. Datenschutz Dobert verbindlich.

Bei Ausfall eines Beraters oder Dozenten durch Krankheit, höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse besteht kein Anspruch auf Erfüllung der Leistung.

Stornierungen eines vereinbarten Liefertermins oder einer Seminarteilnahme müssen schriftlich erfolgen. Bei Verhinderung des Teilnehmers an einer Seminarteilnahme, ist die Teilnahme einer Ersatzperson nach Absprache möglich.

Bei Stornierung oder Verschiebung eines vereinbarten Liefertermins oder einer Seminarteilnahme entstehen folgende Kosten

  • bis 14 Kalendertage vor dem Liefertermin: 
    keine Kosten
  • später als 14 Kalendertage vor dem Liefertermin: 
    volle Kosten

IV. Zahlungsbedingungen

Seminarkosten werden spätestens 30 Tage vor Leistungserbringung ohne jeden Abzug fällig. Die Seminarkosten verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, je Teilnehmer und Seminar sowie zuzüglich der aktuellen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Kosten sonstiger Leistungserbringungen sind auf der Rechnung ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt auf das in der Rechnung genannte Konto der Fa. Datenschutz Dobert.

V. Ablehnung/Zurückweisung/Ausschluss

In Ausnahmefällen behält sich die Fa. Datenschutz Dobert das Recht vor, Bestellungen ohne Erklärung zurückzuweisen. Es kommt in diesem Fall zu keinem Vertragsschluss im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Ein Seminarteilnehmer kann vom Seminarleiter von der Teilnahme ausgeschlossen werden, falls dessen weitere Anwesenheit die übrigen Teilnehmer erheblich stören würde. Ein Anspruch auf Rückvergütung der Seminarkosten besteht in diesem Fall nicht.

VI. Urheberrechte / Kopien von Unterlagen

Die dahingehend gekennzeichneten Unterlagen unterliegen dem Urheberrechtsschutz der Fa. Datenschutz Dobert und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Fa. Datenschutz Dobert nicht kopiert und nicht vervielfältigt werden. Dies gilt auch für den innerbetrieblichen Gebrauch.

Jede Verwertung außerhalb der durch das Urheberrechtsgesetz festgelegten Grenzen ist ohne Zustimmung der Fa. Datenschutz Dobert unzulässig und wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

VII. Sicherung der Unabhängigkeit, Verbot der Abwerbung

Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der Kooperationspartner und der Beschäftigten / frei Beschäftigten der Fa. Datenschutz Dobert zu verhindern.

Der Auftraggeber verpflichtet sich gegenüber der Fa. Datenschutz Dobert, keine Angebote an Beschäftigte / frei Beschäftigte der Fa. Datenschutz Dobert auf Anstellung beziehungsweise auf Vergabe von Aufträgen auf deren eigene Rechnung abzugeben oder vergleichbare Angebote von Beschäftigten / frei Beschäftigten der Fa. Datenschutz Dobert anzunehmen. Dieses Abwerbe- und Einstellungsverbot gilt für den Zeitraum von zwölf Monaten, beginnend mit der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses bei der Fa. Datenschutz Dobert.

VIII. Haftung

Die Fa. Datenschutz Dobert und ihre Erfüllungsgehilfen haften außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln.

Ein Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb einer Ausschlussfrist von einem halben Jahr geltend gemacht werden, nachdem der Anspruchsberechtigte von dem Schaden und von dem einen Anspruch begründenden Ereignissen Kenntnis erlangt hat, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis. Der Anspruch erlischt, wenn nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten seit der schriftlichen Ablehnung der Ersatzleistung Klage erhoben wird und der Auftraggeber auf diese Folge hingewiesen wurde. Das Recht auf Einrede der Verjährung bleibt unberührt.

IX. Sonderregelungen für Seminare

Ist die Teilnehmeranzahl für ein Seminar begrenzt, so werden die Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.

Die Fa. Datenschutz Dobert gewährt unter bestimmten Voraussetzungen Sonderkonditionen für Vertragspartner. Die Einzelheiten hierzu kann der Vertragspartner jederzeit der Homepage entnehmen oder bei der Fa. Datenschutz Dobert unmittelbar erfragen.

Sonderkonditionen können vom Vertragspartner nicht kumulativ in Anspruch genommen werden. Besteht ein theoretischer Anspruch eines Vertragspartners auf mehrere Vergünstigungen, so wird ihm automatisch von der Fa. Datenschutz Dobert die für ihn günstigste Variante berechnet.

X. Widerruf

Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Verbraucher i. S. d. § 13 BGB, so steht ihm im Falle eines Vertragsschlusses mittels eines Fernabsatzvertrages unabhängig von der oben genannten vertraglichen Stornierungsmöglichkeit ein zweiwöchiges gesetzliches Widerrufsrecht ohne Angabe von Gründen zu.

Hierauf wird der Vertragspartner bei Vertragsschluss nochmals ausdrücklich durch die Fa. Datenschutz Dobert hingewiesen. Die zweiwöchige Widerrufsfrist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Wird bereits vor dem Ende der Widerrufsfrist mit ausdrücklicher Zustimmung des Vertragspartners mit der Erbringung der Dienstleistung durch die Fa. Datenschutz Dobert begonnen, so erlischt das Widerrufsrecht.

XI. Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit dieser vereinbart werden kann, Sangerhausen.